Kindergeld

Leaving Europe | Day care, schooling & family related issues, Departure conditions/formalities | Germany

Kindergeld wird in der Regel gezahlt, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Antragstellers in Deutschland ist. Außerdem muss das Kind seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder einem Mitgliedstaat der europäischen Union haben.

Bei einem Auslandsaufenthalt kann sich die Situation im Hinblick auf den bisherigen inländischen Wohnsitz ändern. Der Anspruch auf Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) wird grundsätzlich an das Fortbestehen der unbeschränkten inländischen Einkommenssteuerpflicht geknüpft. Die unbeschränkte inländische Einkommenssteuerpflicht ist wiederum an verschiedene Tatbestände gekoppelt, insbesondere an den inländischen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt. Ob Ihr inländischer Wohnsitz oder Aufenthalt trotz Auslandstätigkeit fortgesteht, wird üblicherweise an dem Verbleib der haushaltsangehörigen Familienmitglieder in Deutschland während Ihres Auslandsaufenthaltes, ansonsten am Beibehalten der inländischen Wohnung im Inland und deren jederzeitiger Nutzbarkeit bemessen.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Anspruch auch dann fortbestehen, wenn die unbeschränkte Steuerpflicht in Deutschland entfällt. Dies gilt in den folgenden Fällen:

  • Wenn Sie oder Ihr Ehegatte während des Auslandsaufenthaltes in einem Versicherungspflichtverhältnis zur Bundesagentur für Arbeit stehen oder
  • Ihr Ehegatte als Entwicklungshelfer oder Missionar tätig ist oder
  • Sie oder Ihr Ehegatte eine Tätigkeit nach den Vorschriften des Beamtenrechts in einer Einrichtung außerhalb Deutschlands ausüben oder
  • Sie oder Ihr Ehegatte eine Rente nach deutschen Vorschriften beziehen.

Darüber hinaus müssen die Kinder, für die Kindergeld bezogen wird, ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben.

Die Antragstellung muss schriftlich bei der jeweils zuständigen Familienkasse eingereicht werden.

Gleiches gilt für Veränderungsmitteilungen. Mitteilungspflichtig gegenüber der Familienkasse ist gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 EStG unter anderem:

  • Wenn Sie oder ein anderer Berechtigter (z. B. Ihr Ehegatte) von Ihrem inländischen Arbeitgeber ins Ausland entsandt werden;
  • Wenn Sie, Ihr Ehegatte und/oder eines oder mehrere Ihrer Kinder ins Ausland ziehen, auch wenn dies nur vorübergehend erfolgt.

Werden solche wichtigen Meldungen unterlassen und weiterhin – bei Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen – Kindergeld bezogen, kann dies einen Straftatbestand erfüllen.

 

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