Visum und Einreise

Living in Europe, Working in Europe | Entry conditions/visas | Germany

 


 

Aktuelle Hinweise: Im Zusammenhang mit der Corona-Krise treten viele Fragen des Aufenthaltsrechts auf, die für internationale Forschende von großer Bedeutung sind.

Die neuen Empfehlungen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI), die die Ausstellung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln betreffen, können Sie hier und hier nachlesen.

 

Verlängerungsanträge von Aufenthaltstiteln sind formlos (z.B. auch telefonisch oder per E-Mail) möglich. Beantragt ein Ausländer vor Ablauf seines Aufenthaltstitels dessen Verlängerung, tritt mit Antragsstellung die Fiktionswirkung in Kraft, d.h. der bisherige Aufenthaltstitel gilt vom Zeitpunkt seines Ablaufs bis zur Entscheidung der Ausländerbehörde als fortbestehend. Es wird eine Fiktionsbescheinigung erteilt, die zu Nachweiszwecken dient.

Inhaber ablaufender Schengen-Visa werden bis zum 30. Juni 2020 vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. Eine Erwerbstätigkeit, die die Betroffenen rechtmäßig mit ihrem Schengen-Visum ausgeübt haben oder hätten ausüben können, dürfen sie auch nach Ablauf des Schengen-Visums bis zum 30. Juni 2020 ausüben. Die Verlängerung einer entsprechenden Regelung über den 30. Juni 2020 hinaus wird das BMI unter Berücksichtigung der aktuellen Lage prüfen.

 

 

 

Beim Thema Einreise und Aufenthalt in Deutschland gelten unterschiedliche Regelungen für Bürger der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und der Schweiz auf der einen und für Bürger von sogenannten Drittstaaten auf der anderen Seite:
 

 

 

Staatsangehörige der Europäischen Union sowie Bürger des Europäischen Wirtschaftsraums und der Schweiz sowie deren Familienangehörige benötigen weder ein Visum für die Einreise noch eine Genehmigung für einen längeren Aufenthalt.

Für die Einreise ist lediglich ein gültiger Pass oder Personalausweis notwendig (§ 2 Abs. 5 FreizügG). Nach ihrer Einreise muss man (wie auch ein deutscher Staatsbürger) innerhalb von drei Monaten seinen Wohnsitz beim Einwohnermeldeamt der Stadt, in der man lebt, anmelden. Die Meldepflicht ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt und knüpft an den Bezug einer Wohnung oder eines Zimmers im Inland an. Dies gilt auch dann, wenn der Wohnsitz im Ausland beibehalten wird. Die Meldepflicht kann in Einzelfällen auch für kürzere Aufenthalte bestehen, weswegen eine vorherige Information auf den Internetseiten der Kommune, in der die Wohnung bezogen werden soll, zu empfehlen ist.

Eine Ausnahme betrifft Familienangehörige von EU- und EWR-Bürgern, die selbst weder Unions-, EWR-Bürger oder Schweizer sind: sie bedürfen für die Einreise nach Deutschland eines Visums nach den Bestimmungen für Ausländer, für die das Aufenthaltsgesetz gilt. Sie erhalten dann in Deutschland von der Ausländerbehörde eine so genannte Aufenthaltskarte (§ 2 Abs. 4 S. 2 FreizügG).

Staatsangehörige der Schweiz und ihre Familienangehörigen genießen ebenfalls Freizügigkeit innerhalb der EU. Sie müssen jedoch eine spezielle (rein deklaratorische) Aufenthaltserlaubnis-Schweiz beantragen (§ 28 AufenthV).

Welche Ausländerbehörde zuständig ist, richtet sich nach dem zukünftigen Aufenthaltsort im Bundesgebiet.

 

Staatsangehörige aus Nicht-EU-Staaten sind für Aufenthalte in Deutschland grundsätzlich visumspflichtig. Für Besuchsaufenthalte bis zu 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tage benötigen Angehörige der Staaten kein Visum, für die die Europäische Gemeinschaft die Visumspflicht aufgehoben hat.

Eine Übersicht zu den Visumerfordernissen finden Sie hier
 


Für Aufenthalte über drei Monate oder Aufenthalte, die zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit führen, sind Ausländer grundsätzlich visumpflichtig. Hiervon ausgenommen sind Unionsbürger, EWR-Staatsangehörige sowie Staatsangehörige der Schweiz.

Staatsangehörige Australiens, Israels, Japans, Kanadas, Neuseelands, der Republik Korea und der Vereinigten Staaten von Amerika können darüber hinaus einen erforderlichen Aufenthaltstitel auch nach der Einreise einholen. Für alle anderen Staatsangehörigen gilt: Das Visum für einen längerfristigen Aufenthalt muss grundsätzlich vor der Einreise bei der zuständigen Auslandsvertretung beantragt werden. Es bedarf grundsätzlich der Zustimmung der zuständigen Ausländerbehörde in Deutschland. Zuständig ist die Ausländerbehörde des Ortes, an dem der Ausländer seinen Wohnsitz nehmen wird. Ist im Visumverfahren die Zustimmung der Ausländerbehörde erforderlich, kann das Verfahren bis zu drei Monaten, gelegentlich auch länger, dauern, da neben der Ausländerbehörde oft noch weitere Behörden (wie die Bundesagentur für Arbeit) beteiligt sind. Die Auslandsvertretung darf das beantragte Visum erst dann erteilen, wenn die Zustimmung der Ausländerbehörde vorliegt.

Visa, die zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit berechtigen, bedürfen oftmals nicht der Zustimmung der Ausländerbehörde, was zu einer Beschleunigung des Visumverfahrens in diesen Fällen führt.

Für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen nach dem Aufenthaltsgesetz für Ausländer, die sich bereits in Deutschland aufhalten, sind die Ausländerbehörden zuständig. Ausländerbehörden sind keine nachgeordneten Stellen des Auswärtigen Amts. Auf ihre Entscheidungen kann das Auswärtige Amt keinen Einfluss nehmen. Sie unterstehen vielmehr der Fachaufsicht der Innenministerien und -senatoren der Länder.

Aufgrund der VO 265/2010 ist es nun möglich, sich mit einem nationalen Visum ("D-Visum") und einem gültigen Reisedokument bis zu drei Monate in einem Zeitraum von sechs Monaten im Schengen-Raum frei zu bewegen.

 

Wenn Sie in Deutschland arbeiten möchten, finden Sie entsprechende Informationen bei uns auf der Seite unter Erwerbstätigkeit.
 

Zum 1. August 2017 ist in Deutschland die REST-Richtlinie (Directive (EU) 2016/81) umgesetzt worden. Die Richtlinie regelt die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen unter anderem zu Forschungs- und Studienzwecken.

In den Anwendungshinweisen des Bundesministeriums des Innern zu Gesetz und Verordnung zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union zur Arbeitsmigration finden sich umfangreiche Erläuterungen zur REST-Richtlinie.

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist die Nationale Kontaktstelle für Anfragen zur REST-Richtlinie angesiedelt, die unter folgender E-Mail-Adresse erreicht werden kann: rest@bamf.bund.de

 

Zum 1. März 2020 ist in Deutschland das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft getreten, welches den Rahmen für die Einwanderung von qualifizierten Fachkräften aus Drittstaaten nach Deutschland erweitert. Die derzeit geltenden Regelungen für Fachkräfte mit Hochschulabschluss werden unter dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz weitergeführt und zum Teil erleichtert. Es findet zudem eine Neuordnung der Zuwanderungsregelungen statt. Die Aufenthaltstitel für mobile Forschende werden nicht mehr wie bisher in § 20ff., sondern in § 18d, 18e und 18f geregelt. Die Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern erläutern die Neuerungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.

 

Folgende Aufenthaltstitel werden unterschieden:
 

Personen, die unter die Definition des Forschenden (vgl. Richtlinie (EU) 2016/801 Artikel 3, Nr. 2) können einen Aufenthaltstitel nach §18d AufenthG erhalten. Der Aufenthaltstitel wird ohne die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erteilt. Die Aufenthaltserlaubnis wird für mindestens ein Jahr erteilt, bei Teilnahme an einem Programm mit Mobilitätsmaßnahmen für mindestens 2 Jahre. Bei kürzerer Dauer des Forschungsvorhabens erfolgt die Erteilung nach § 18d Absatz 4 Satz 3 AufenthG für die Dauer des Vorhabens. Bei Mobilitätsmaßnahmen beträgt die Dauer jedoch mindestens ein Jahr.

Nach Abschluss der Forschungstätigkeit kann die Aufenthaltserlaubnis um bis zu 9 Monate für die Arbeitsplatzsuche verlängert werden (§ 20 Absatz 3 AufenthG). Wie bereits nach der Rechtslage vor dem Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes berechtigt die Aufenthaltserlaubnis in den Fällen des § 20 Absatz 3 AufenthG zur Erwerbstätigkeit (§ 4a Absatz 1 Satz 1 AufenthG).

 

 

In Fällen, in denen der Ausländer bereits einen Aufenthaltstitel eines anderen EU-Mitgliedsstaates zu Zwecken der Forschung besitzt, der im Anwendungsbereich der Richtlinie (EU) 2016/801 erteilt wurde, und er einen Teil seines Forschungsvorhabens in Deutschland für die Dauer von mehr als 180 Tagen und höchstens einem Jahr – sog. langfristige Mobilität von Forschern – durchführen möchte, kommt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach §18f AufenthG in Betracht. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz wurde der bisherige § 20b a.F. in §18f AufenthG überführt, ist aber im Wesentlichen unverändert geblieben.

Der Antrag auf Erteilung der Aufenthaltserlaubnis nach § 18f AufenthG kann nicht nur bei der Ausländerbehörde, sondern auch beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingereicht werden. Wird der Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingereicht, nimmt dieses den Antrag entgegen und leitet ihn an die zuständige Ausländerbehörde weiter.

Neben dem Aufenthaltstitel des ersten EU-Staates (ausgestellt für Forschungszwecke und nach der REST-Richtlinie), müssen die folgenden Dokumente eingereicht werden: anerkannter, gültiger Pass/Passersatz, Aufnahmevereinbarung oder Vertrag mit der aufnehmenden Forschungseinrichtung, Nachweis über die Sicherung des Lebensunterhaltes (inkl. Krankenversicherungsnachweis).

 

 

 

 

 

 

 

Einen guten Überblick über die verschiedenen Aufenthaltstitel für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Nicht-EU-Staaten bietet das Faltblatt der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), das im August 2020 in einer überarbeiteten Auflage erschienen ist: Faltblatt der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) (261.4 KB)

 

 

 

 

 

Weiterführende Informationen

  • Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
    Informationen zu Aufenthaltstiteln und Beantragungsverfahren für Forschende aus Drittstaaten
    BAMF
  • Einreise und Aufenthalt
    Informationen zu Visa und Bestimmungen für die Einreise nach Deutschland sowie die entsprechenden Antragsformulare
    Auswärtiges Amt
  • Immigrationsportal der EU
    Informationen für Nicht-EU-Bürger, die zu einem Forschungsaufenthalt nach Deutschland kommen möchten
    Europäische Kommission